Mehr Osten wagen
Persönliche Erlebnisse des Lebens in der DDR , die Frage, was als den Idealen und Zielen der Wendezeit übrig geblieben ist oder warum aus der Euphorie der „blühenden Landschaften“ eines Helmut Kohl eine weit verbreitete „Merkel-muss-weg“-Stimmung wurde , bestimmten die Diskussionen beim politischen Frühschoppen am Tag der Deutschen Einheit, zu dem... Weiterlesen
Sommerfest in Remplin
Sommerfeste sind eine feine Tradition - auch bei uns. Bei Musik und Kuchen, Gesprächen und Bratwurst haben wir Neumitglieder und Kommunalwahlkandidat*innen geworben sowie Weiterlesen
Flickwerk oder Neubau - Kita in Priborn
Die Kita in Priborn südlich der Müritz gelegen hat ein Problem. Es müssten Sanierungsarbeiten am Gebäude vorgenommen werden. Dieses wurde noch mit Mitteln der damaligen LPG Weiterlesen
Ausstellung Malchin mit Marlies Kiauka
Seit dem 07.09.2018 ist eine neue Fotoausstellung zu sehen. Marlies Kiauka - mittlerweile Rentnerin aber weiterhin passionierte Fotografin - zeigt Fotos, die während des "Schloss Dargun Festivals" entstanden. Lichtkunst bei Nacht ... Weiterlesen
Schlossgarten-Open-Air mit linker Zuckerwatte und Spendensammlung
Am letzten Wochenende des August fand das "Schlossgarten Open Air" statt. Musik und Unterhaltung bis in die Nacht hinein auf der Festwiese vor dem Schloss erfreute Stemhäger und Gäste. Wir waren mit einem eigenen Stand dabei und haben Spenden für den guten Zweck gesammelt. Weiterlesen
Peter Ritters Pressemeldungen
NSU-Spende an Neonazi-Fanzine „Der Weisse Wolf“ war kein Zufall
Zur heutigen Sachverständigenanhörung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zur Aufklärung der Aktivitäten des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU) in Mecklenburg-Vorpommern mit Antonia von der Behrens, Vertreterin der Nebenklage im NSU-Prozess, erklärt der Obmann der Linksfraktion, Peter Ritter: „Antonia von der Behrens hat... Weiterlesen
Polizeiskandal wird Thema im Landtag Mecklenburg-Vorpommern
Die Linksfraktion wird noch heute einen Dringlichkeitsantrag für eine Aussprache zum Thema „Serie von Polizeiskandalen- rückhaltlos aufklären, Vertrauen wieder herstellen, Konsequenzen ziehen“ für die kommende Landtagssitzung vorlegen. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher und parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion, Peter Ritter: „... Weiterlesen
Aufklärung im Innenausschuss
„Konkrete Fragen bleiben unbeantwortet, so konstatiert „fassungslos und entäuscht“ der Innenpolitische Sprecher der Linhksfraktion, Peter Ritter: „Immer wenn es im Innenausschuss um Aufklärung geht- sei es zum NSU, zu nordkreuz, den Preppern oder gegenwärtig um die Vorfälle um SEK-Beamte - heißt es: der Generalbundesanwalt ermittelt oder... Weiterlesen
Ein Sumpf zieht am Gebirge hin…
Zu den heute ergangenen Haftbefehlen gegen SEK-Beamte erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Peter Ritter: „Seit nahezu zwei Jahren versuchen wir im politischen Raum, Aufklärung in Sachen Prepper-Szene und dem rechten Nordkreuz-Netzwerk in Mecklenburg-Vorpommern zu erlangen. Noch vor einer Woche habe ich gegenüber dem... Weiterlesen
Polizeiskandal: Hat das Innenministerium im Landtag die Unwahrheit gesagt?
Zum Skandal um Polizisten, die minderjährige Mädchen sexuell belästigt haben sollen, erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Peter Ritter: „Auf der letzten Sitzung des Innenausschusses haben Vertreter des Innenministeriums behauptet, dass ihre Behörde keine Kenntnis von den Vorfällen gehabt und erst durch den Bericht des... Weiterlesen
Alexa an Innenminister: Im Kühlschrank ist eine verdächtige Substanz…
Auf der kommenden Innenministerkonferenz (IMK) soll beraten und beschlossen werden, dass Daten von internetfähigen Haushaltsgeräten künftig als Beweismittel vor Gericht verwendet werden können. Als Begründung für diesen erneuten Eingriff in die Privatsphäre werden terroristische Bedrohungslagen und Aufklärung von Kapitalverbrechen genannt. So... Weiterlesen
Langes Warten für Nichts
Zur späten Antwort auf die Kleine Anfrage „Fusion-Festival“ (Drs. 7/3575) erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Peter Ritter: „Warum die Beantwortung der Kleinen Anfrage erst jetzt erfolgt, bleibt das Geheimnis der Landesregierung. Weder der Umfang der Antwort noch die vermittelten Inhalte begründen auch nur im Geringsten den... Weiterlesen
Ausbildung hochqualifizierter Kriminalist*innen - M-V verliert weiter an Boden
Zu der jüngst beschlossenen Spezialisierung im Bachelorstudiengang an der Polizeiakademie Niedersachsen bezüglich kriminalpolizeilicher Themenfelder erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag M-V, Peter Ritter: „Nach Brandenburg nun auch Niedersachsen - der Trend zu einer spezialisierten Ausbildung der Kriminalpolizei setzt... Weiterlesen
Wenn eine Behörde Geschichten erzählt…
Zur Veröffentlichung des „Verfassungsschutzberichtes 2018“ am vergangenen Dienstag erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Peter Ritter: „Wer mit offenen Augen durch die politische Landschaft geht, erfährt im aktuellen Verfassungsschutzbericht – neben bekannten Zahlen und Fakten – nichts Neues. Allerdings wartet er mit einer Reihe... Weiterlesen
Was sollen uns die Schlagzeilen sagen?
Zum heute veröffentlichten Verfassungsschutzbericht erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und innenpolitische Sprecher, Peter Ritter: „Gewaltdelikte der politisch motivierten Kriminalität ’Links‘ haben sich im Vergleich zum Vorjahr mehr als verdoppelt. Im Jahr 2018 wurden…deutlich weniger rechtsextremistisch motivierte Straftaten... Weiterlesen
Konfusion um Fusion
Zum polizeilichen Sicherheitskonzept bezüglich der „Fusion“ erklären die kulturpolitische Sprecherin, Eva Maria Kröger und der innenpolitische Sprecher, Peter Ritter: Kröger: „Das bisherige Einsatzkonzept der Polizei zur „Fusion“ in Lärz ist martialisch und quasi-militärisch. Mit Deeskalation hat das nichts zu tun. Wer plant, von der Bundeswehr... Weiterlesen
Gleichstellung als Angelegenheit der örtlichen Gemeinschaft
Zum Internationalen Tag gegen Homo- und Transphobie erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer Peter Ritter: „Mecklenburg-Vorpommern versteht sich als weltoffenes Bundesland, in dem Vielfalt und Toleranz gelebte Werte sein sollen. Vorbehalte, Ängste und Vorurteile gegenüber anderen Lebensweisen sind jedoch immer noch tief in der Gesellschaft... Weiterlesen
Mangelhafte polizeiliche Kriminalstatistik
Zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage „Angriffe auf Einsatzkräfte des Landes im Jahr 2018" (DS 7/3524) erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Peter Ritter: „Im Jahr 2018 wurden insgesamt 735 Fälle erfasst, bei denen Angehörige der Polizei, Feuerwehr, des Zolls, des Justizvollzugs oder von Rettungsdiensten Opfer... Weiterlesen
Bitten haben Sie Geduld
Zu den Verzögerungen bei der Anrechnung von Verpflegungs- und Bekleidungsgeld auf die Rentenhöhe bei ehemalige Angehörigen der Volkspolizei der DDR erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Peter Ritter: „Über viele Jahre bemühten sich ehemalige Angehörigen der Volkspolizei der DDR um Rentengerechtigkeit. Es ging um die Anrechnung... Weiterlesen
Inhaltliche Schnittmengen in der Großen Koalition am Ende?
Zu der vorläufigen Tagesordnung der kommenden Landtagssitzungswoche erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion, Peter Ritter: „Während die Oppositionsfraktionen zur kommenden Landtagssitzung zusammen weit über 20 Anträge stellen, sucht man Anträge der Koalitionsfraktionen vergebens. Es hat gerade Mal zu zwei Aussprachen,... Weiterlesen
Anschlag auf Demminer Wahlkreisbüro
Wenige Stunden vor dem Beginn des sogenannten Trauermarsches rechtsextremer Gruppierungen in Demmin ist auf das von den Landtagsabgeordneten Jeannine Rösler und Peter Ritter und der Bundestagsabgeordneten Heidrun Bluhm gemeinsam genutzte Wahlkreisbüro ein Anschlag verübt worden. Peter Ritter, der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion... Weiterlesen
Nie wieder Krieg!
Zum Landesgedenktag aus Anlass des Tages der Befreiung vom Nationalsozialismus und der Beendigung des 2.Weltkrieges erklärt der friedenspolitische Sprecher der Linksfraktion, Peter Ritter: Der 8.Mai war ein Tag der Befreiung. Er hat uns alle befreit von dem menschenverachtenden System der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft. „Diese... Weiterlesen
Keine Entwarnung bei der extrem rechten „Identitären Bewegung“
Zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage „‘Identitäre Bewegung‘ in Mecklenburg-Vorpommern“(Drs. 7/3361, Anlage) erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Peter Ritter: „Die Grenzen vom vermeintlichen Rechtspopulismus zum Rechtsterrorismus sind fließend. Die selbsternannte ‚Identitäre Bewegung‘ (IB) nimmt dabei eine... Weiterlesen
Rechte Straftaten weiterhin im Höhenflug
Zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage „Politisch motivierte Straftaten in Mecklenburg-Vorpommern im 1. Quartal 2019“(Drs. 7/3434, Anlage) erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Peter Ritter: „Das Straftatenaufkommen in der rechten Szene ist weiterhin im Höhenflug. Dies belegen die 169 begangenen Delikte in den... Weiterlesen
Guten Morgen Verfassungsschutz!
Laut Medienberichten nimmt der Verfassungsschutz des Landes jetzt rechtsextremistische studentische Burschenschaften ins Blickfeld. Man reagiere damit auf die Ergebnisse des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Dazu Peter Ritter, Innenpolitischer Sprecher: Weiterlesen
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