DOKUMENTE - PRESSEMITTEILUNGEN

13.08.2010: Zur aktuellen Diskussion um den Krankenstand bei Polizei in Mecklenburg-Vorpommern erklärt das Mitglied des Landesvorstandes der Partei DIE LINKE, Peter Ritter: Polizei geht am Stock: Personalabbau stoppen - Erhöhung des Pensionsalters zurückzunehmen>>

04.08.2010: LINKE für Aussetzung der Wehrpflicht>>

30.07.2010: Ein bißchen Frieden>>

07.-09.07.2010: Reden im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern

Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Wahlrechts im Land Mecklenburg-Vorpommern und zur Änderung anderer Rechtsvorschriften *.pdf

Volksarmee statt Berufsarmee – Wehrfähigkeit unseres Volkes erhalten *.pdf

Gesetzentwurf der Landesregierung : Entwurf eines Gesetzes zur Schaffung zukunftsfähiger Strukturen der Landkreise und kreisfreien Städte des Landes Mecklenburg-Vorpommern (Kreisstrukturgesetz) *.pdf

06.07.2010: Kreisgebietsreform als Lehrstunde der Glaubwürdigkeit der CDU-Fraktion>>

01.07.2010: Informationsfreiheitsgesetz entfristen und Nutzung erleichtern>>

24.06.2010: Gesetzliche Grundlage für Frauenquote in Aufsichtsräten schaffen!>>

23.06.2010: Schwarz-gelbes Streichungspaket ist unsozial und zutiefst frauenfeindlich!>>

22.06.2010: Grundlagen für zivile Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide schaffen>>

17.06.2010: Koalitionsfraktionen haben Verwaltungsreform in Sackgasse manövriert>>

11.06.2010: Koalitionsfraktionen offenbaren fragwürdiges Verständnis von Demokratie>>

10.06.2010: Vertreter der Greifswalder CDU vergreifen sich deutlich im Ton!>>

09.-11.06.2010: Reden im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern

Zum Antrag der Fraktion DIE LINKE: Neutralität und Ausgewogenheit von Informationsveranstaltungen der Bundeswehr an Schulen gewährleisten *.pdf

Lubmin darf nicht schleichend zum Endlager für hochradioaktiven Abfall werden *.pdf

Zum Gesetzentwurf der Landesregierung: Entwurf eines Gesetzes zur Neuorganisation der Landespolizei in Mecklenburg-Vorpommern *.pdf

Zum Antrag der Fraktion der FDP: Videoüberwachung durch Landes- und Kommunalbehörden *.pdf

09.06.2010: Zu Beginn ihrer Sitzung besuchte die Fraktion DIE LINKE/Bündnis 90 Die Grünen im Demminer Kreistag am Montag das Fritz-Reuter- Literaturmuseum in Stavenhagen>>

02.06.2010: Vereinbarung zwischen Schule und Bundeswehr nicht am Parlament vorbei>>

01.06.2010: Kabinett blockiert mit Mogelpackung tatsächliche Verwaltungsreform>>

01.06.2010: Auch wehrdienstkritische Stimmen müssen in Schulen gehört werden>>

27.05.2010: Schnellschuss über Einsatz der Bundeswehr an Schulen unangebracht!>>

26.05.2010: Bundesweite Beobachtung durch Verfassungsschutz sofort einstellen>>

21.05.2010: 2-Klassen-Bürgermeister durch Hartz IV? – SPD/CDU müssen handeln!>>

18.05.2010: Zur „kritischen Debatte“ gehören immer zwei Seiten>>

17.05.2010: Landesprogramm für Demokratie und Toleranz weiter mit Leben erfüllen>>

17.05.2010: Verwaltungsreform der Großen Koalition bleibt Stückwerk!>>

17.05.2010: Leserbrief zum Bundesparteitag der LINKEN>>

10.05.2010: Gesetzgeber muss über künftige Kreissitze und Kreisnamen entscheiden>>

07.05.2010: Genehmigung der Nazi-Demo in Demmin ist unverständlich>>

04.05.2010: Gesetzentwürfe müssen nachgebessert werden>>

03.05.2010: Caffier will bei Verwaltungsreform mit dem Kopf durch die Wand>>

30.04.2010: Mehr Fragen als Antworten in Kita-Novelle – Umsetzung nicht zu schaffen>>

29.04.2010: Rede im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern: Widerspruch innerhalb der Landesregierung zum Afghanistaneinsatz auflösen *.pdf

29.04.2010: Rede im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern: Finanzkraft der Kommunen dauerhaft stärken und Haushalte spürbar entlasten *.pdf

29.04.2010: Rede im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern: Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Deregulierung und zum Bürokratieabbau *.pdf

29.04.2010: Rede im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern: Amtsordnung unverzüglich evaluieren *.pdf

29.04.2010: Innenminister will durchlässiges Beamtenrecht aushebeln>>

22.04.2010: Linksfraktion unterstützt Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge>>

21.04.2010: Bürgerschaftliches Engagement zahlt sich aus!>>

21.04.2010: Gräben zwischen den Großkoalitionären SPD und CDU immer tiefer>>

19.04.2010: Ansätze zur Verwaltungsreform erweisen sich zunehmend als untauglich>>

15.04.2010: Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung strikt abzulehnen>>

14.04.2010: Wählen ab 16 auch bei Landtagswahlen gehört in ein modernes Wahlrecht>>

13.04.2010: Erneuerbare Energien und Klimaschutz als Chancen der ländlichen Räume>>

13.04.2010: 0,0 Promille im Straßenverkehr – für mehr Sicherheit auf den Straßen>>

28.03.2010: 5000 bis Ostern >> 

19.03.2010: Sellering hat offenbar den Wecker überhört und verschlafen>>

16.03.2010: Basisinitiative für Mitgliederbefragung geht weiter>>

16.03.2010: CDU-Motto bei Kreisstrukturreform: Augen zu und durch>>

14.03.2010: Initiative für alternativen Mitgliederentscheid gestartet>>

10.-12.03.2010: Rede im Landtag von M-V: Bundeswehr aus Afghanistan schnellstmöglich abziehen *.pdf

10.-12.03.2010: Rede im Landtag von M-V: Gleichstellung von Frauen und Männern *.pdf

10.-12.03.2010: Rede im Landtag von M-V: Zwischenbericht der Landesregierung zur Umsetzung des Landesprogramms „Demokratie und Toleranz gemeinsam stärken!“ *.pdf

10.-12.03.2010: Rede im Landtag von M-V: Entgeltgleichheit wirksam umsetzen *.pdf

10.-12.03.2010: Rede im Landtag von M-V: Google street view *.pdf

10.-12.03.2010: Rede im Landtag von M-V: Kommunen nicht im Regen stehen lassen – konkrete Maßnahmen zur Stärkung der Kommunen einleiten *.pdf

06.03.2010: Linke Kreistagsfraktionsvorsitzende kritisieren Verwaltungsreform scharf>>

05.03.2010: Ernüchternde Bilanz nach fast 100 Jahren Internationaler Frauentag>>

04.03.2010: Schöne heile Kommunalwelt entspricht nicht der Realität>>

03.03.2010: Straßen haben Löcher – Kommunalhaushalte pfeifen auf dem letzten Loch>>

02.03.2010: Verdachtsunabhängiger staatlicher Schnüffelei Riegel vorgeschoben>>

01.03.2010: Wenig Erfreuliches auf dem Arbeitsmarkt>>

25.02.2010: Mit der Frauenpowerbahn den Internationalen Frauentag einläuten>>

22.02.2010: Sitzung des Kreistages vom 22. Februar 2010 - Rede zum TOP 7.1. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2010 >> 

18.02.2010: Nein zum Krieg>>

17.02.2010: Zu den bevorstehenden Personalentscheidungen in der Partei DIE LINKE erklärt das Mitglied des Landesvorstandes der Partei DIE LINKE. Mecklenburg-Vorpommern, Peter Ritter:  Doppelt genäht ist nicht immer von Dauer>>

16.02.2010: Quote statt Gebote – Frauenanteil in Aufsichtsräten erhöhen>> 

05.02.2010: Programme für Demokratie und Toleranz brauchen Kontinuität>>

27.01.2010: Rede im Landtag von M-V: Zustimmung des Landtages gemäß § 63 1 LHO - hier: Eingehen einer Mehrheitsbeteiligung an der „Historisch-Technisches Museum Peenemünde GmbH“>>

27.01.2010: Rede im Landtag von M-V: Entwurf eines Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens des Landes „Kommunaler Fonds zum Ausgleich konjunkturbedingter Mindereinnahmen Mecklenburg-Vorpommern“ (Kommunales Ausgleichsfondsgesetz Mecklenburg-Vorpommern - KAFG M-V)>>

27.01.2010: Es ist höchste Zeit für ein neues NPD-Verbotsverfahren!>>

25.01.2010: Haushalt mit Augenmaß>>

24.01.2010: Rückblick und Ausblick>>

20.01.2010: Jeder Polizist an jedem Ort – mehrmals in der Woche Sport!>>

20.01.2010: Große Koalition übt sich bei Verwaltungsreform in Quadratur des Unsinns>>

19.01.2010: Koalition blockiert sich - Verwaltungsmodernisierung verkommt zur Farce>>

19.01.2010: Gewalt gegen Polizei aufs Schärfste verurteilen und ächten>>

15.01.2010: Auch Bürgerinnen im Land haben sich verdient gemacht!>>

12.01.2010: Zu den Berichterstattungen über die Auseinandersetzungen in der Partei DIE LINKE: Brie, Bartsch – wer ist der Nächste?>> 

11.01.2010: Die leisen Sohlen sind längst abgelaufen – Zeit für NPD-Verbot ist reif>>

05.01.2010: Landesregierung trägt Mitschuld an der Misere der Kommunen>>