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Zum Besuch von
Bundesverteidigungsminister Struck in Mecklenburg-Vorpommern
erklärt der PDS-Landesvorsitzende von Mecklenburg-Vorpommern,
Peter Ritter:
Gute Gelegenheit
Nach Angaben der
Schweriner Staatskanzlei soll Bundesverteidigungsminister Struck
Ende August zu Gast in Mecklenburg-Vorpommern sein.
"Dieser Besuch ist
eine gute Gelegenheit, den Bund an seine Verantwortung bei der
Bewältigung von Standortschließungen zu erinnern", so der
PDS-Landesvorsitzende Peter Ritter.
"Die von rot/grün
gewollte Bundeswehrreform hat zahlreiche Standortschließungen
zur Folge. Es kann aber nicht sein, dass die Bundeswehr mit
Milliardenaufwand zu einer Auslandseinsatzarmee umfunktioniert
wird, die von Standortschließungen betroffenen Kommunen aber
allein sehen müssen, wie sie zurechtkommen" so Peter
Ritter weiter.
"Das von Vertretern
des Europäischen Netzwerkes für Konversion ´CONVERNET´ auf
einer Tagung im Juni in der Reuterstadt-Stavenhagen
verabschiedete ´Signal von Stavenhagen´ bietet eine gute
Grundlage für die Diskussion mit Struck. Das darin geforderte
Bundeskonversionsprogramm sollte dem Verteidigungsminister durch
die Landesregierung mit Nachdruck in Erinnerung gebracht
werden," so Peter Ritter abschließend.
Schwerin, 26. Juli 2004
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