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Zum 15.
Jahrestag der Gründung der PDS erklären der Vorsitzende des
PDS-Landesverbandes Mecklenburg-Vorpommern, Peter Ritter, und
die Vorsitzende der PDS-Landtagsfraktion, Angelika Gramkow:
15
Jahre PDS: Für eine starke PDS - Sozial mit aller Kraft
Mit
Blick auf die 15-jährige Entwicklung der Partei des
Demokratischen Sozialismus (PDS) ist unverkennbar, dass sie
sich zu einer modernen sozialistischen Partei entwickelt hat.
Die PDS ist die einzige verlässliche politische Kraft im Kampf
für mehr soziale Gerechtigkeit. Gerade deshalb ist sie sowohl
im Parteienspektrum als auch mit ihrer kommunalpolitischen
Kompetenz unverzichtbar.
Als
erster Landesverband trat die PDS Mecklenburg-Vorpommern 1998
in einer Koalition mit der SPD in Regierungsverantwortung. Ein
für die gesamte Partei bedeutsames Ereignis. Die Beteiligungen
an den Landesregierungen in Mecklenburg-Vorpommern und seit
2001 in Berlin waren und sind nicht ohne Konflikte. Die PDS
hat allerdings auch hier bewiesen, nicht nur eine Partei für
den Wahltag, sondern auch für den Alltag zu sein. Und dieser
ist für die PDS dadurch gekennzeichnet, Interessen der
Bürgerinnen und Bürger der neuen Bundesländer zu vertreten,
die Kluft zwischen Arm und Reich zu beseitigen sowie
gleichwertige Lebensverhältnisse in Ost und West einzufordern.
Mehr und mehr verabschiedet sich die Bundespolitik von diesem
Verfassungsauftrag. Deshalb erwächst der PDS besondere
Verantwortung, auf gravierende Fehlentwicklungen aufmerksam zu
machen und politische Alternativen einzubringen.
Wir
müssen weiter darum ringen, die PDS zu einer bundesweit
agierenden und anerkannten sozialistischen Partei zu
entwickeln. Die übergroße Koalition des Sozialabbaus in der
Bundesrepublik braucht energischen Widerstand. Von zentraler
Bedeutung ist daher, dass die PDS wieder in Fraktionsstärke im
Bundestag vertreten ist und die PDS Mecklenburg-Vorpommern
gestärkt in den Landtag einzieht.
Schwerin, 13. Dezember 2004 |