Guttenberg tritt ab, falsche und
leidvolle Militärpolitik bleibt
Zum Rücktritt von
Verteidigungsminister zu Guttenberg
erklärt der friedenspolitische Sprecher
der Linksfraktion, Peter Ritter:
„Mit dem Rücktritt
zu Guttenbergs als Bundesminister für
Verteidigung wird sich an der
verfehlten und leidvollen Militärpolitik
der Bundesrepublik Deutschland nichts
ändern. Die Koalition im Bund wird am
Afghanistan-Mandat festhalten und dabei
weitere Opfer unter der
Zivilbevölkerung und den Soldatinnen
und Soldaten der Bundeswehr billigend
in Kauf nehmen.
Dass zu Guttenberg in
seiner Rücktrittsrede beklagt, dass er
und nicht die gefallenen Soldaten im
Mittelpunkt des öffentlichen Interesses
stehen, gibt dem Ganzen einen besonders
faden Beigeschmack. Verantwortung dafür
trägt auch die Kanzlerin, die wissen
ließ, sie habe schließlich keinen
wissenschaftlichen Assistenten, sondern
einen Minister eingestellt. Zum Krieg
führen war dieser offenbar ausreichend
qualifiziert! Der Rücktritt wegen seiner
Doktorarbeit und nicht wegen einer
falschen und leidvollen Militärpolitik
ist das eigentlich Fatale. Respekt für
diesen Rücktritt kann meine Fraktion
deshalb nicht aufbringen.“