Initiative für alternativen Mitgliederentscheid gestartet

Nach zahlreichen Debatten an der Basis haben Mitglieder der Partei DIE LINKE, darunter Steffen Harzer, Bürgermeister von Hildburghausen, Ellen-Erika Raeschke vom Kreisverband Parchim, Peter Ritter, ehemaliger Landesvorsitzender der Partei in Mecklenburg-Vorpommern, Mark Schäfer vom Kreisverband Schaumburg und Gunter Schneider vom Kreisverband Burgenlandkreis eine Initiative für einen alternativen Mitgliederentscheid gestartet. Mit diesem Mitgliederentscheid soll im Vorfeld des Rostocker Bundesparteitages ein Votum der Parteibasis zur Führungsstruktur der Partei herbei geführt werden.  

Peter Ritter, einer der Initiatoren, erklärte, dass mit dieser Initiative ein tatsächlich demokratisches Votum der Parteibasis erreicht werden soll. "Der Mitgliederentscheid, der von den Vorsitzenden einiger Landesverbände eingereicht wurde, ist ein guter Weg, nur muss dieses Gesamtpaket von der Doppelspitze über die Geschäftsführung bis hin zu den Parteibildungsbeauftragten auch demokratisch legitimierbar sein. Das entspricht den bereits vielfach geforderten Erwartungen von Mitgliedern der Partei. Daher soll jeder Bestandteil des Personaltableaus einzeln zur Abstimmung gestellt werden."  

Ritter unterstreicht, dass es den Initiatoren nicht darum geht, einzelne der für künftige Spitzenpositionen vorgeschlagenen Genossinnen und Genossen in Frage zu stellen. Ausschließlich ein nachvollziehbares, transparentes und demokratisches Verfahren ist das Ziel der Initiative.  

"Der Rostocker Bundesparteiparteitag muss ein Aufbruchsignal für DIE LINKE sein. Personell und inhaltlich. Die Parteibasis muss in diesen Prozess eingebunden sein und entscheiden können. Nur so kann DIE LINKE schnell zu einer erfolgreichen Politik zurückkehren.", so Ritter.  

Um mit dem Mitgliederentscheid erfolgreich sein zu können, müssen die Initiatoren mindestens 5.000 Unterstützerinnen und Unterstützer für den Antrag auf einen Mitgliederentscheid finden.  

Der Text des Mitgliederentscheides und der Aufruf der Initiative sind seit Sonntag (14.03.2010) unter www.mitglieder-entscheiden.de veröffentlicht.

Schwerin, 14.03.2010