Nein, die SPD ist nicht der Nikolaus, aber der Sandmann!

Zur dpa-Meldung "SPD: Wir sind nicht der Nikolaus" erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Peter Ritter:

"Klar, die SPD ist nicht der Nikolaus, denn der kommt im roten Mantel, und von der Farbe Rot ist die SPD ein ganzes Stück weit entfernt. Aber: Die SPD spielt den Sandmann. Den Kommunen fleißig Sand in die Augen streuen und weismachen, dass der kommunale Sonderfonds eine wirksame Hilfe sei, die Schieflage der Kommunalfinanzen zu überwinden. Hauptsache am Ende steht die 'Schwarze Null' im Landeshaushalt. Allerdings auf Kosten der Kommunen."

01.12.2009