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Der Landesvorsitzende der Linkspartei.PDS
Mecklenburg-Vorpommern, Peter Ritter, erklärt:
Unterschicht?- Umschichten!
Die Schere zwischen Arm und Reich in
Deutschland klafft seit Jahren immer weiter auseinander. Wenn
die Hartz-IV-Erfinder jetzt eine neue "Unterschicht"
entdecken, haben sie die von ihnen selbst mit hervorgerufene
Armut lange ignoriert. Statt aber jetzt darüber zu streiten,
ob es diese "Unterschicht" gibt oder nicht, ist umdenken und
umschichten notwendig. Hartz IV ist Armut per Gesetz und
gehört abgeschafft - eine soziale Grundsicherung und ein
gesetzlich fixierter Mindestlohn stehen ebenso auf der
Tagesordnung. Aus der sogenannten Reichensteuer ist eine
wirkliche Vermögenssteuer zu machen, damit der Reichtum der
Gesellschaft gerechter verteilt werden kann. Schließlich ist
es sinnvoller in Bildung statt in unsinnige Rüstungsprojekte
zu investieren. Wer das alles nicht will, soll die Bürgerinnen
und Bürger vor unsinnigen Debatten und Studien verschonen,
denn an wirklicher Problemlösung ist man so nicht
interessiert.
Schwerin,
17. Oktober 2006 |