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Der
Landesvorsitzende der Linkspartei.PDS, Peter Ritter, erklärt:
Tandem- oder Trittbrettfahrer?
Tandem
fahren scheint der neue Lieblingssport der CDU zu werden.
In ihrem
Brief an die "liebe(n) Mitbürgerinnen und Mitbürger"
jedenfalls schreibt Frau Merkel, dass sie - nach dem
Finanz-Tandem Kirchhof & Merz - ein neues Ostkompetenz-Tandem
mit Althaus & Rehberg für den Aufbau Ost schaffen will.
Was die
dafür erforderlichen "richtigen Rahmenbedingungen" für den
Osten sein sollen, beschreibt Frau Merkel in ihrer
Postwurfsendung auch: So will sie mit Hartz IV
angeblich Beschäftigungschancen entstehen lassen und die
Mehrwertsteuer erhöhen.
Dass die
Ost-West-Unterschiede beim ALG II beseitigt, dass
Arbeitnehmerrechte weiter ausgehöhlt und der Niedriglohnsektor
weiter ausgebaut werden sollen, davon spricht sie nicht.
Wer auf
diese Weise Tandem fährt und vom Trittbrett des alten Trotts
nicht loskommt, landet am Baum. Das haben Wählerinnen und
Wähler nicht verdient.
Alternativen sind dringend nötig. Die Linkspartei.PDS stellt
die ihren zur Diskussion und wirbt dafür.
Schwerin, 15. September 2005 |