Zur heutigen Erklärung des DGB-Nord „Tausende Langzeitarbeitslose sind nicht mehr krankenversichert ab Januar“ erklärt der Landesvorsitzende der PDS Mecklenburg-Vorpommern, Peter Ritter: 

Wir bleiben dabei: HARTZ IV ist Armut per Gesetz

 

“Der DGB stellt fest: HARTZ IV ist eine ´schlecht gemachte Reform´. Endlich, 4 Tage nach dem Start der sogenannten Arbeitsmarktreform. 

Natürlich teilt die PDS diese Einschätzung, nur reicht allein dies nicht aus. Seit Anfang des Jahres 2004 sagt die PDS ´HARTZ IV ist Armut per Gesetz´, seit Dezember haben wir in einem Gutachten in 10 Punkten die Verfassungswidrigkeit dargestellt. Und auch nach In-Krafttreten werden wir Betroffenen deshalb weiterhin Hilfe bei Fragen oder Widersprüchen gegen dieses Armutsgesetz anbieten.“

Schwerin, 04. Januar 2005